Schöne Sommerferien

Diese Woche im Plenum - Plenarsitzungen am 16., 17. und 18. Juli 2024

Auf den Tagesordnungen der 25., 26. und 27. Plenarsitzung stehen u.a. eine Aktuelle Stunde auf Vorschlag der AfD-Fraktion zum Thema "Steuergerechtigkeit statt Inländerdiskriminierung - keine Privilegien für ausländische Arbeitskräfte", ein Antrag auf Einsetzung einer Enquete-Kommission "Potenziale in Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung entfesseln - Das Leben leichter machen, Bürokratie abbauen, den Staat neu denken", Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen..

Die Sitzungsabläufe im Detail finden Sie hier.

Spielvereinigung Hösbach-Bahnhof feiert ihr 75-jähriges Bestehen

Die Spielvereinigung Hösbach-Bahnhof 1949 e.V. kann in diesem Jahr auf ihr 75-jähriges Bestehen zurückschauen. Beim Feier- und Ehrentag am 14. Juli gratulierte die Landtagsabgeordnete und bayerische Gesundheitsministerin Judith Gerlach dem Verein und nahm auch an der Ehrung verdienter Mitglieder teil.

Kamingespräch zur hausärztlichen Versorgung

Die gesamte Bandbreite der hausärztlichen Versorgung sowie die Ausbildung der jungen Medizinerinnen und Mediziner standen im Mittelpunkt eines Kamingesprächs, zu dem der AK Gesundheit, Pflege und Prävention unter der Leitung von Bernhard Seidenath nach der Corona-Pause erstmals wieder eingeladen hatte.

2,2 Millionen Euro aus Städtebauförderung 2024 für Kommunen im Raum Aschaffenburg

 „Rund 2,2 Millionen Euro aus der Bund-Länder-Städtebauförderung 2024 fließen in unsere Region Aschaffenburg für besondere Maßnahmen, um Ortskerne in den Gemeinden lebenswert und zukunftsorientiert zu gestalten.“ Dies teilte die Landtagsabgeordnete und Staatsministerin Judith Gerlach (Weiberbrunn) mit.

Judith Gerlach empfängt Besuchergruppe aus dem Landkreis Aschaffenburg im bayerischen Landtag in München

Vergangene Woche besuchten knapp 100 Personen aus dem Landkreis Aschaffenburg als Gäste der Abgeordneten und Staatsministerin Judith Gerlach den Bayerischen Landtag und informierten sich aus erster Hand über das Bayerische Parlament.

Fahrzeugweihe HLF20 Feuerwehr Dammbach

Herzlichen Glückwunsch an die Freiwillige Feuerwehr Dammbach! Mit dem neuen HLF 20, das am vergangenen Samstag gesegnet wurde, ist sie auf dem neuesten Stand der Feuerwehrtechnik. 

Sozialprojekt „Altes Forsthaus“ Heinrichsthal eröffnet

Ein einzigartiges Sozialprojekt wurde im Beisein von Judith Gerlach, MdL, Bayerische Staatsministerin für Gesundheit, Pflege und Prävention, in Heinrichsthal eingeweiht. Das „Alten Forsthaus“, das bis in die 1990er Jahre vom Spessartbund als Wanderheim und danach von örtlichen Vereinen genutzt wurde, war in die Jahre gekommen und musste abgerissen werden.

Regierungserklärung von Dr. Markus Söder am 13. Juni 2024

Modernisierungs- und Beschleunigungsprogramm Bayern 2030

„Ein echtes Bayern-Update in schlechten Zeiten“ stellte Ministerpräsident Dr. Markus Söder in seiner zweiten Regierungserklärung der Legislaturperiode im Landtag vor. Deutschland mitten in einer Wirtschaftskrise. Die Politik der Ampel-Bundesregierung habe Deutschland in eine Sackgasse manövriert. Noch stemme sich Bayern erfolgreich gegen den Bundestrend. Allerdings müsse der Freistaat jetzt selbst handeln. Daher präsentierte er heute ein Modernisierungs- und Beschleunigungsprogramm für Bayern bis 2030.

100 Jahre SC Siegfried 1924 e. V. Kleinostheim

100 Jahre SC Siegfried 1924 e. V. Kleinostheim – wahrlich ein Grund zu feiern. Herzlichen Glückwunsch und vielen Dank für die Einladung.

Ein bisschen stolz bin ich schon darauf, wenn ich mit Kollegen aus anderen Regionen Bayern über Spitzensport spreche, dass in Kleinostheim in meinem Stimmkreis – und nicht nur hier – bundesweiter Spitzensport betrieben wird. Und als aktueller Vizemeister der Ringer-Bundesliga sind die „Warriors“ ein echtes Aushängeschild für den Sport in Bayern.

Förderung für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kommunen

Mit 7.010.000 Euro fördert der Freistaat Bayern im Jahr 2024 vor allem Schulen und Kindertageseinrichtungen im Landkreis Aschaffenburg. Allein 1,21 Millionen Euro erhält die Gemeinde Kahl aus den Förderungen für den Kommunalen Hochbau 2024 für den Ersatzneubau der Kita Sonnenschein. Mit weiteren 1,28 Millionen Euro unterstützt der Freistaat den Landkreis Aschaffenburg bei der Generalsanierung und Erweiterung der Berufsschule III. 

Einweihung der Katastrophenschutzhalle in Schöllkrippen

Lange erschienen Überlegungen, ob wir bei großen und meist nicht vorhersehbaren Ereignissen gut vorbereitet sind, nicht die höchste Priorität zu haben. Doch nicht nur die aktuelle Hochwasserlage zeigt uns erneut, dass wir uns mit entsprechende Konzepten und Infrastruktur auf Katastrophenereignisse einstellen und vorbereiten müssen. 

Verkehrsfreigabe der Darmstädter Straße, B26

Nach ca. dreijähriger Bauzeit wurde heute die Darmstädter Straße in Aschaffenburg wieder für den Verkehr freigegeben. Bis zur heutigen feierlichen Verkehrsfreigabe des ca. 15 Mio. € teuren Projekts mussten die Verkehrsteilnehmer, die Betriebe im Hafen, sowie die Besucher des historischen Landschaftsparks Schönbusch viel Geduld und Verständnis aufbringen. Durch die gute Öffentlichkeitsarbeit konnten sich Interessierten jedoch jederzeit über den aktuellen Stand der Bauarbeiten und der Verkehrsführung informieren.

Fahrzeugweihe HLF 20 der Freiwilligen Feuerwehr Mespelbrunn-Hessenthal

Die Freiwillige Feuerwehr Mespelbrunn-Hessenthal hat am Florianstag das neue Feuerwehrfahrzeug HLF 20 mit dem kirchlichen Segen offiziell in den Dienst gestellt.

Die Gemeinde Mespelbrunn hat dafür rund 573.000 Euro investiert. Der Freistaat Bayern unterstützte mit Fördermitteln in Höhe von rund 137.000 Euro. Da die Gemeinden Dammbach und Rothenbuch ein baugleiches Fahrzeug beschafften, war die Förderung des Freistaats um 10 % erhöht worden.

Einweihung Hermann-Dümig-Haus in Mömbris

Am vergangenen Wochenende wurde das Hermann-Dümig-Haus in Mömbris nach umfänglichen Sanierungsarbeiten eingeweiht.

In liebevoller Kleinarbeit haben viele Handwerker dieses ortsbildprägende Gebäude in ein richtiges Schmuckstück verwandelt. Nun lädt ein Bistro zum Verweilen ein, es gibt einen Veranstaltungsraum, der genutzt werden kann und der Verein Kulturlandschaft Kahlgrund kann in einem Ausstellungsraum die Mömbriser Ortsgeschichte für alle Bürgerinnen und Bürger wieder lebendig werden lassen.

Bayerischer Weg der Kinderkrankenpflege notwendig

Zur Situation in den Kinderkliniken, insbesondere der Kinderkrankenpflege, hat sich der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention bei seiner jüngsten Sitzung mit Rita Muhr (Kinderkrankenpflegerin im Deutschen Herzzentrum), Michael Wittmann (Geschäftsführer der Vereinigung der Pflegenden in Bayern), Prof. Dr. Matthias Keller (Verband der Leitenden Kinderärzte und Kinderchirurgen - Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V.), Dr. med. Dominik A. Ewald und Dr. Johanna Harris (Berufsverband der Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzte e.V.) ausgetauscht.

Offene Fraktionssitzung zur Krankenhausreform

Die geplante Krankenhausreform war am Dienstag Thema einer offenen Fraktionssitzung. Gesundheitsministerin Judith Gerlach und Roland Engehausen, Geschäftsführer der Bayerischen Krankenhausgesellschaft berichteten hier insbesondere zu den Auswirkungen der Reform auf kleinere Häuser. Die Beteiligten stellten fest, dass die geplante Reform von Bundesgesundheitsminister Lauterbach in keinster Weise die aktuellen Probleme lösen würde. Man müsse stattdessen weiter zusehen, wie Krankenhäuser sterben und wie sich die Versorgung der Patientinnen und Patienten gerade auf dem Land dramatisch verschlechtere.

Werkstattgespräch zur Pflegequalität in Bayern

Wie kann eine gute Pflegequalität für die Pflegebedürftigen in Bayern sichergestellt werden? Wie können die Pflegekontrollen durch den Medizinischen Dienst und die Fachstellen für Pflege- und Behinderteneinrichtungen - Qualitätsentwicklung und Aufsicht (FQA - ehemals Heimaufsicht) besser organisiert, verzahnt und auch im Sinne der Menschen reduziert werden? Damit haben sich die Arbeitskreise Gesundheit, Pflege und Prävention sowie Sozialpolitik in einem namhaft besetzten Werkstattgespräch auseinandergesetzt.

Gespräch zur Lebensmittelversorgung im ländlichen Raum

Gespräch des Arbeitskreises Wirtschaft mit REWE zur Lebensmittelversorgung im ländlichen Raum.

Austausch mit dem Bayerischen Hebammenverband

Hebammen leisten vor, während und nach der Geburt eines Kindes Großartiges für die Familien. Deshalb ist der Austausch mit dem Bayerischen Hebammenverband auch für den Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention von großem Interesse. Diese Woche war dessen Vorsitzende Mechthild Hofner zu Gast im Arbeitskreis.